Rechtsprechung
| BGH, 11.04.2017 - X ZR 32/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- IWW
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit einer Vorrichtung zum Einführen und Positionieren von chirurgischen Instrumenten in den Körper eines Patienten; Minimierung des Verletzungsrisikos des Patienten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 121 Abs. 2; ZPO § 97 Abs. 1
Patentfähigkeit einer Vorrichtung zum Einführen und Positionieren von chirurgischen Instrumenten in den Körper eines Patienten; Minimierung des Verletzungsrisikos des Patienten - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 16.06.2014 - 4 Ni 10/13
- BPatG, 30.09.2014 - 4 Ni 10/13
- BGH, 11.04.2017 - X ZR 32/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BGH, 11.04.2017 - X ZR 32/15
Sofern eine technische Lösung als ein generelles, für eine Vielzahl von Anwendungsfällen in Betracht zu ziehendes Mittel ihrer Art nach zum allgemeinen Fachwissen des angesprochenen Fachmanns gehört, kann Veranlassung zu ihrer Heranziehung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bereits dann bestehen, wenn es für ihre Anwendung zwar kein konkretes Vorbild gibt, sich aber die Nutzung ihrer Funktionalität in dem betreffenden Zusammenhang als objektiv zweckmäßig darstellt und keine besonderen Umstände festzustellen sind, die eine Anwendung als nicht möglich, mit Schwierigkeiten verbunden oder sonst untunlich erscheinen lassen (BGH, Urteil vom 11. März 2014 - X ZR 139/10, GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem).